Grundstück und Grunddienstbarkeit

Urteil des Kammergerichts Berlin vom 10.01.2019 zu den Rechten des Berechtigten im Verhältnis zu denen des Eigentümers eines Grundstücks. Ein Grundstück wurde an einen neuen Eigentümer in 2009 verkauft. Gleichzeitig wurde den Berechtigten notariell eine Grunddienstbarkeit bewilligt und im Grundbuch eingetragen. Diese umfasste ausdrücklich das Recht, einen Teil des fraglichen Grundstücks einzuzäunen sowie ein Gehrecht […]

Read more
Über Weihnachten und Jahreswechsel geschlossen

Ein frohes Weihnachtsfest und ruhige Feiertage wünschen wir Ihnen und Ihren Familien und Freunden. Die Kanzlei ist ab 20.12.18 grundsätzlich geschlossen und nur noch sehr eingeschränkt und allenfalls zeitweise / stundenweise durch einzelne Mitarbeiter besetzt. Wir freuen uns, Sie ab 03.01.2019 wieder begrüßen zu dürfen. Neue Mandate können nur noch nach Abstimmung und bei ausdrücklicher […]

Read more
Mietrecht – Minderung der Miete bei Schimmelpilz – Gefahr erschwert

Mietrecht: Urteile BGH vom 5. Dezember 2018 Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Kläger in beiden Verfahren sind jeweils Mieter von Wohnungen der Beklagten, die in den Jahren 1968 und 1971 unter Beachtung der damals geltenden Bauvorschriften und technischen Normen errichtet wurden. Die Kläger machen unter Berufung auf Mängel der Wohnungen jeweils Gewährleistungsansprüche geltend. Sie begehren dabei […]

Read more
Arbeitsrecht – Urlaub verfällt zum Jahresende nicht mehr so einfach (EuGH)

Arbeitsrecht – Urlaub verfällt nicht mehr so einfach zum Jahresende Der Anspruch auf Urlaub ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geregelt. Bisher war es relativ klar – der Urlaub ist grundsätzlich im jeweiligen Jahr zu nehmen und verfällt am 31.12. des Kalenderjahres. Nur in Ausnahmefällen konnte er in die folgenden 3 Monate übertragen werden. § 7 Abs. […]

Read more