Überschreitung der Lenkzeiten – LKW-Recht

Lenkzeiten und Ruhezeiten im Güterkraftverkehr Insbesondere die Verordnung EG Nr. 561/2006 regelt, welche Fahrzeuge ein Kontrollgerät (früher die bekannte Pappscheibe, heute der viel genauere digitale Fahrtenschreiber, ggf. mit Anbindung an das Flottenmanagement) nutzen müssen und welche Pausenzeiten einzuhalten sind. Eine der wichtigsten Regeln ist, dass die tägliche Fahrzeit nicht die Grenze von 9 Stunden überschreiten […]

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Rückzahlung der durch den Arbeitgeber finanzierten Weiterbildung (BAG, Urteil vom 13.12.2011)

Kann der Arbeitgeber die Kosten der Fortbildung vom Arbeitnehmer nach dessen Kündigung zurückverlangen? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich wieder einmal mit Weiterbildungskosten bzw. einer Rückzahlungsklausel zu beschäftigen. Der Arbeitgeber verlangte vom Arbeitnehmer 7.500,- € für die Fortbildung zum Triebwagenführer. Der hierzu erteilte Führerschein wurde aufgrund eines Vorfalles eingezogen. Der Arbeitgeber konnte daher den Arbeitnehmer nicht […]

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Die Stadt Hoyerswerda & Rechtsanwälte vor Ort

Die Stadt Hoyerswerda hat aktuell etwa 35.000 Einwohner und liegt zwischen den Ballungszentren Berlin und Dresden an der Grenze zu Brandenburg. Die nächstgrößeren Städte sind z.B. Bautzen, Senftenberg und Cottbus. Die etwa 700-Jahre dauernde Geschichte ist geprägt von dem öfteren Wechsel der Zuordnung der Stadt zwischen Sachsen und Preußen. In der DDR-Zeit gehörte die Hoyerswerda […]

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