Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber – was nun? Der Chef spricht Ihnen eine fristlos Kündigung aus. Vielleicht nicht ganz unberechtigt (auch aus Ihrer Sicht), oft hat so etwas eine Vorgeschichte. Aber fristlos? Geht das so einfach? Was für Folgen hat die fristlose Kündigung ( Stichwort Sperrfrist beim Arbeitslosengeld durch die Bundesagentur für Arbeit) und unter […]
Abmahnung – Urheberrechtsverletzung durch Filesharing erfolglos eingeklagt – LG Köln weist Klage ab
Das LG Köln hatte sich im Urteil vom 24.10.2012 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Anspruch auf Schadenersatz gegen den Inhaber eines Telefonanschlusses besteht, da ihm vorgeworfen wurde, mehrere tausend Dateien bzw. Musikstücke im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu haben.
Abmahnung wegen Filesharing bzw. Urheberrechtsverletzung per Internet – wie verhalte ich mich?
Illigaler Upload von Software, Videos, Filmen, Spielen oder zu letzt immer häufiger aktuellen Musiktiteln (Top 100, Bushido u.v.m.) – so lautet der Vorwurf in dem seitenlangen Schreiben. Bei den Mandanten ist regelmäßig der Schreck groß, wenn ein Einschreiben der einschlägig bekannten Kanzleien, z.B.
Anforderungen an eine Abmahnung bzw. Prozesskostenhilfe für Abwehr gegen Unterlassungserklärung bewilligt
PKH für Abwehr von Abmahnungen und Unterlassungserklärungen? Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 14.11.2011 dem Beklagten Prozesskostenhilfe bewilligt. Dies ist aber nur möglich, wenn die Sache bei „grober“ Prüfung Aussicht auf Erfolg hat. Genau dies hat das OLG bejaht!
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