BGH: Recht auf Einbau eines Fahrstuhls ja oder nein / Verhandlung vom 13.01.2017

  BGH: Einbau eines Fahrstuhls in WEG Der Bundesgerichtshof verhandelte heute über einen Fall aus Cottbus. Das Amtsgericht Cottbus hatte den Einbau abgelehnt, das Berufungsgericht Landgericht Frankfurt/ Oder dem Kläger Recht gegeben und ihm zugestanden, den Fahrstuhl (auf eigene Kosten und Unterhalt incl. Sicherheiten) einzubauen. Hiergegen ist die unterlegene Gegenseite in Revision gegangen. Letztlich ist […]

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Änderung der Nutzung einer Eigentumswohnung bzw. Teileinheit in WEG

Eigentumswohnung – Änderung Nutzung Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit Urteil vom 10.07.2015 mit dieser Frage zu beschäftigen. Der Eigentümer einer Teileigentumseinheit war von der Wohnungseigentümergemeinschaft verklagt worden. Im Streit stand, ob in der bereits von Anfang an nicht als Eigentumswohnung, sondern als „Ladenraum“ bezeichneten Einheit eine Gaststätte betrieben werden durfte oder nicht.

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