Überschreitung der Lenkzeiten – LKW-Recht

Lenkzeiten und Ruhezeiten im Güterkraftverkehr Insbesondere die Verordnung EG Nr. 561/2006 regelt, welche Fahrzeuge ein Kontrollgerät (früher die bekannte Pappscheibe, heute der viel genauere digitale Fahrtenschreiber, ggf. mit Anbindung an das Flottenmanagement) nutzen müssen und welche Pausenzeiten einzuhalten sind. Eine der wichtigsten Regeln ist, dass die tägliche Fahrzeit nicht die Grenze von 9 Stunden überschreiten […]

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Rückzahlung der durch den Arbeitgeber finanzierten Weiterbildung (BAG, Urteil vom 13.12.2011)

Kann der Arbeitgeber die Kosten der Fortbildung vom Arbeitnehmer nach dessen Kündigung zurückverlangen? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich wieder einmal mit Weiterbildungskosten bzw. einer Rückzahlungsklausel zu beschäftigen. Der Arbeitgeber verlangte vom Arbeitnehmer 7.500,- € für die Fortbildung zum Triebwagenführer. Der hierzu erteilte Führerschein wurde aufgrund eines Vorfalles eingezogen. Der Arbeitgeber konnte daher den Arbeitnehmer nicht […]

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Das Arbeitszeugnis – eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Klage eines Arbeitnehmers

Enthält das Arbeitszeugnis eine verschlüsselte Formulierung? Gemäß § 109 Abs. 1 GewO hat der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf ein wohlwollendes schriftliches Zeugnis . Weiterhin besteht unter bestimmten Umständen ein Anspruch auf ein Zwischenzeugnis. Es gilt der Grundsatz der Zeugnisklarheit bzw. darf das Arbeitszeugnis keine Formulierungen enthalten, die den […]

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