Kündigung durch Arbeitgeber wegen HIV-Infektion – Urteil des LAG Berlin / BAG Erfurt

Kündigung Kann ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter wegen einer HIV-Infektion kündigen? Das Landesarbeitsgericht Berlin hatte mit Urteil vom 13.01.2012 eine Kündigung eines HIV-infizierten Arbeitnehmers – ebenso wie bereits das Arbeitsgericht Berlin in erster Instanz – bestätigt und auch eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandungsgesetz (AGG) verneint .

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Schweigen, Schweigen, Schweigen – eine Empfehlung im Strafrecht

Schweigen – ein grundlegendes Verfahrensrecht im  Strafrecht und bei Bußgeldsachen wie ein Kollege in einem aktuellen Artikel (zum Artikel) anhand einiger Beispiele gut darstellt, reden sich Betroffene in Straf- oder Bußgeldverfahren oft um Kopf und Kragen. Es werden Dinge eingeräumt, die sonst nicht zu belegen gewesen wären oder Dinge bestritten, die eindeutig belegt sind und […]

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