Polizeibericht – Drogenfahrt

Aus dem Polizeibericht: Drogenfahrt beendet Es heißt dort u.a. Bernsdorf, Fritz-Kube-Ring 25.02.2018, 16:50 Uhr Am Sonntagnachmittag beendete eine Streife in Bernsdorf (bei Hoyerswerda) die Drogenfahrt eines 24-Jährigen. Der Mann war mit seinem Auto auf dem Fritz-Kube-Ring unterwegs, als die Beamten ihn kontrollierten. Zweifel an seine Verkehrstüchtigkeit kamen auf. Die Erklärung lieferte ein Test, der den […]

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AG Hoyerswerda – Verkehrsunfall zwischen Überholer und aus einem Grundstück kommenden

Verkehrsunfall Hoyerswerda Das AG Hoyerswerda (Az. 1 C 117/15) verhandelte vor kurzem einen Verkehrsunfall bei Hoyerswerda zwischen einem Fahrer, der mit seinem PKW einen vor ihm fahrenden PKW überholte, und zum anderen einem Fahrer, der mit seinem PKW aus einem Grundstück auf die Straße einfuhr. Es kam zum Unfall, aber nicht zwischen diesen beiden PKW´s, […]

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Kann der Vermieter die Betriebskostenvorauszahlung trotz eines Fehlers in der Abrechnung erhöhen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 15.05.2012 über zwei Verfahren des Amtsgericht Hoyerswerda zu entscheiden. Der Vermieter hatte die Betriebskosten fehlerhaft abgerechnet und war aufgrund dieser zu hohen Abrechnung dazu gekommen, dass die monatliche Vorauszahlung der Mieter zu erhöhen sei. Die Mieter hatten dies abgelehnt und nur geringere Abschläge auf die Betriebskosten gezahlt.Unter Berücksichtigung einer korrekten […]

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